<blockquote id="quote"><font size="1" face="Verdana, Arial, Helvetica" id="quote">Zitat:<hr height="1" noshade id="quote"><i>Original erstellt von: Kalle66</i>
<br />Kartellverfahren haben zwei Kostenpunkte:
a) Die mögliche Kartelbuße, die in die Staatskasse fließt und
b) Schadensersatzforderungen der Betroffenen, die dadurch Nachteile haben (Konkurrenz, Kunden, Handelspartner etc.).
...
Hannes, das ist keine Frage von "Gier", sondern knallharter Wettbewerb, wenn die Anbieter sich untereinander bekriegen.
<hr height="1" noshade id="quote"></blockquote id="quote"></font id="quote">
Man muss dazu wissen, dass es im US-Recht strenge Gesetze gegen solche Kartellverstösse gibt. Beispielsweise wenn jemand ein Schein-Patent erschleicht, indem er absichtlich eine bekannte ältere Publikation verschweigt, die er nach US-Recht im IDS-Formular hätte angeben müssen, löst das ggf. solche Kartellstrafen nach den US-Gesetzen aus und wird darüber hinaus als Betrug am Patentamt (fraud on the patent office) verfolgt. Trotzdem gibt es Konzerne (auch deutsche), die ihre diesbezüglichen Pflichten missachteten
und dabei tricksen.
Die handeln auf eigenes grosses Risiko, denn vor den teuren Konsequenzen wird in einschlägigen Gesetzeskommentaren ausführlich gewarnt - wie in der EU vor DSGVO-Strafen.
So geht es ja auch schliesslich nicht, dass man sich durch solche Tricksereien jahrzehntelange Monopole vorsätzlich illegal erschleichen und alle anderen Konkurrenten behindern und schädigen kann.
