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 Patentschutz für Dunkeladaptionsbrille
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Seite: von 3

Heljerer
Senior im Astrotreff

Deutschland
230 Beiträge

Erstellt am: 05.09.2019 :  16:54:40 Uhr  Profil anzeigen  Antwort mit Zitat
Hallo zusammen!

Im Zusammenhang mit einer Diskussion über Zubehörteile aus China (http://www.astrotreff.de/topic.asp?TOPIC_ID=242213) bin ich auf eine Patentanmeldung für eine Dunkeladaptionsbrille gestoßen. Ich habe eine nicht-originale Version dieser Brille als Laserschutzbrille made in China gekauft (https://www.aliexpress.com/item/33012861267.html).

Das Problem für den deutschen Händler: Wie rechtfertige ich den hohen Preis gegenüber der China-Version?

Unter anderem wird hier versucht, die rechtliche Keule zu schwingen. Zitat: "Wir sind der rechtmäßige Patentinhaber der Dunkeladaptionsbrille. Die Brillen sind unter der Nummer DE 20 2017 004 579 beim Deutschen Patent- und Markenamt zum Patent angemeldet. Wir verfolgen jede Art von Patentrechtsverletzung ohne vorherige Abmahnung!"

https://patents.google.com/patent/DE202017004579U1/de

Hier soll schlicht das Geschäft mit der Angst gemacht werden. Aus meiner Sicht ein plumper Versuch, sich seine Marktposition zu sichern.

1.) Wenn ich das richtig sehe, ist das Patent bisher nur angemeldet, aber nicht erteilt.

2.) Die Brille wird seit Jahr und Tag unter dem Titel "Laserschutzbrille" verkauft. Neu ist daran gar nichts, weder Design noch Funktion.

3.) Das Patent ist ohnehin anfechtbar, da die Patentansprüche nicht neu sind, sondern bereits bei Dunkeladaptionsbrillen seit 1916 verwendet werden.
https://en.wikipedia.org/wiki/Dark_adaptor_goggles
https://www.orau.org/PTP/collection/Radiology/goggles.htm
https://www.telescope.com/Orion-AstroGoggles/p/99998.uts

Ich sehe schon das Problem vieler deutscher Händler: Wie kann man sich gegenüber der Konkurrenz aus China seriös absetzen, ohne in Preisdumping zu verfallen? Wie seht ihr das? Welche Argumente können deutsche Händler für sich in die Waagschale legen? Warum soll ich etwas in Deutschland für den 3 bis 15fachen überhöhten Preis kaufen?

Gruß
Wolfgang



Bearbeitet von: am:

stefan-h
Altmeister im Astrotreff


17115 Beiträge

Erstellt  am: 05.09.2019 :  17:32:48 Uhr  Profil anzeigen  Antwort mit Zitat
Hi Wolfgan,

na ja, rechtliche Schritte könnte der Anbieter erst einleiten, wenn auch das Patent erteilt wurde. Und Geschäft mit der Angst- gegenüber wem? Ein Anbieter in China wird sich kaum drum scheren und selbst mit erteiltem Patent wird es für den Patentinhaber unterhaltsam, jemand in China zu verklagen. Und gegen deutsche Astrohändler vorgehen, die eine ähnliche Brille aus anderer Fertigung anbieten- auch unterhaltsam.

Uns Kunden kann diese Drohung egal sein, wenn du die billige "Kopie" beim Ali bestellst, wer soll sich daran stören?
Zitat:
Die Brille wird seit Jahr und Tag unter dem Titel "Laserschutzbrille" verkauft
Als "echte" Laserschutzbrille würde ich diese Teile nicht bezeichnen. Die dämpfen zwar Licht lt. dem Link um gut die Hälfte, aber im Bereich 190nm to 540nm. Eine richtige Laserschutzbrille dämpft gezielt den Wellenlängenbereich des Lasers und nicht einfach das ganze Spektrum um Wert x.

Gruß
Stefan

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Nils_Eggert
Meister im Astrotreff

Germany
424 Beiträge

Erstellt  am: 05.09.2019 :  17:37:43 Uhr  Profil anzeigen  Antwort mit Zitat
Hallo Wolfgang,
dem würde ich gar nicht so viel Aufmerksamkeit schenken, da es genau wie du schon sagst einfach nur laut trommeln ist, damit niemand auf die gleiche Idee kommt. Sobald man die Formulierung ändert und bspw. ein Gebrauchtmusterschutz, welcher viel günstiger zu haben ist, anmeldet, hat es sich mit "Verfolgen". Da reicht schon eine leichte Umformulierung zu "hellrote Gläser" und "verhindert Störung der Dunkeladaption" und schon geht's mit den Chinadingern per Dropshipping an den Start

VG
Nils

Und im Übrigen bin ich der Meinung, daß Karthago zerstört werden muss.

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mintaka
Forenmeister im Astrotreff

Deutschland
14716 Beiträge

Erstellt  am: 05.09.2019 :  17:44:08 Uhr  Profil anzeigen  Antwort mit Zitat
Hallo,

ich will weder die Qualität, noch den Preis dieser Brille beurteilen. Aber Orion USA verkauft seit vielen Jahren eine Brille mit dem gleichen Wirkungsprinzip unter dem Namen AstroGoggles.

Gruss Heinz

Bearbeitet von: am:
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Heljerer
Senior im Astrotreff

Deutschland
230 Beiträge

Erstellt  am: 05.09.2019 :  17:50:26 Uhr  Profil anzeigen  Antwort mit Zitat
Zitat:
Original erstellt von: stefan-h

Als "echte" Laserschutzbrille würde ich diese Teile nicht bezeichnen. Die dämpfen zwar Licht lt. dem Link um gut die Hälfte, aber im Bereich 190nm to 540nm. Eine richtige Laserschutzbrille dämpft gezielt den Wellenlängenbereich des Lasers und nicht einfach das ganze Spektrum um Wert x.


Klar: Bei Experimenten mit einem Hochleistungslaser in einer Forschungseinrichtung würde ich mich sicher nicht auf eine 1,30-Euro-Brille verlassen. Aber der Absorptionsgrad für meinen 532-nm-Laser liegt bei >99,9999 % ggfls. sogar > 99,99999 %. Es führt kein Weg daran vorbei, dass am Auge nichts Sichtbares mehr ankommt. Das Teil dämpft den grünen Laser verdammt gut. Für den Heimwerker-Bereich völlig ausreichend.

Gruß
Wolfgang

Bearbeitet von: Heljerer am: 05.09.2019 17:55:09 Uhr
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Heljerer
Senior im Astrotreff

Deutschland
230 Beiträge

Erstellt  am: 05.09.2019 :  17:58:02 Uhr  Profil anzeigen  Antwort mit Zitat
Zitat:
Original erstellt von: mintaka


ich will weder die Qualität, noch den Preis dieser Brille beurteilen. Aber Orion USA verkauft seit vielen Jahren eine Brille mit dem gleichen Wirkungsprinzip unter dem Namen AstroGoggles.



Das gleiche hatte ich mit dem Eingangspost auch schon verlinkt. Die Orion-Version ist das Design von 1940! Also nix neues.

Bearbeitet von: am:
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mintaka
Forenmeister im Astrotreff

Deutschland
14716 Beiträge

Erstellt  am: 05.09.2019 :  18:16:46 Uhr  Profil anzeigen  Antwort mit Zitat
Erwischt . Ich muss zugeben, dass ich dein Eingangposting nur überflogen und die Links nicht angesehen habe.

Bearbeitet von: am:
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schiffi22
Meister im Astrotreff

Deutschland
703 Beiträge

Erstellt  am: 05.09.2019 :  18:50:06 Uhr  Profil anzeigen  Klicken Sie hier um schiffi22's MSN Messenger Adresse anzuzeigen.  Antwort mit Zitat
Hallo zusammen m

Wobei auch zu unterscheiden ist für welchen Standort das Patent nach Bewilligung überhaupt gültig ist. Zu unterscheiden ist ob nur Deutschland (ca. 10.000€), Deutschland und Europa (10.000€ - 25.000€) oder weltweit für schlappe 250.000€ aufwärts. Ich betrachte sowas mehr als bedenklich.

mfg

Johann

TSAPO100Q,MGENGuider,Canon Eos 700Da,EOS 5DM2DA

Bearbeitet von: am:
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stefan-h
Altmeister im Astrotreff


17115 Beiträge

Erstellt  am: 05.09.2019 :  19:52:47 Uhr  Profil anzeigen  Antwort mit Zitat
Hi Johann,
Zitat:
Original erstellt von: schiffi22

Hallo zusammen m

Wobei auch zu unterscheiden ist für welchen Standort das Patent nach Bewilligung überhaupt gültig ist. Zu unterscheiden ist ob nur Deutschland (ca. 10.000€), Deutschland und Europa (10.000€ - 25.000€) oder weltweit für schlappe 250.000€ aufwärts. Ich betrachte sowas mehr als bedenklich.

Diese 10.000€ hast du dann wohl auf die 20 Jahre Laufzeit gerechnet. Lässt man den Patentschutz nach 7 Jahren auslaufen kostet das für die Zeit lediglich rund 1000€


Hallo Wolfgang,
Zitat:
Aber der Absorptionsgrad für meinen 532-nm-Laser liegt bei >99,9999 % ggfls. sogar > 99,99999 %. Es führt kein Weg daran vorbei, dass am Auge nichts Sichtbares mehr ankommt. Das Teil dämpft den grünen Laser verdammt gut. Für den Heimwerker-Bereich völlig ausreichend.
Nur so als Frage- wenn deine Brille vom Laser nichts sichtbares mehr durchlässt- wozu willst du die dann im Heimwerkerbereich benutzen? Abgesehen davon, in dem Bereich dürfen nur für das Auge ungefährliche Laser verkauft werden.

Und zu "sichtbar"- absolut dicht müssen die Schutzbrillen vor allem im UV/IR-Bereich sein und da würde ich mich nicht auf ein Chinaprodukt vom Ali verlassen wollen.

Gruß
Stefan

12" Galaxy Dobson * 105mm William ZS - 66mm William ZS - Tak FSQ85
Vixen Atlux - Skysensor 2000 PC - GP DX Skysensor 2000 / auf Berlebach Planet
Sonnenbeobachtung: 2" Baader Herschelkeil - SolarMax 60 mit BF15

Bearbeitet von: am:
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Dysnomia
Altmeister im Astrotreff

Deutschland
1037 Beiträge

Erstellt  am: 05.09.2019 :  20:25:37 Uhr  Profil anzeigen  Sende Dysnomia eine ICQ Message  Antwort mit Zitat
Ich habe ebenfalls so eine Laserschutzbrille, die ich damals beim großen Fluss für unter 5 € inkl. Etui gekauft habe. Diese sieht exakt so aus wie diese ominöse Dunkeladaptionsbrillen bei diversen Astrohänderln. Ich würde mal behaupten, dass die Patenrechtsverletzung eine Nebelkerze ist, da die Laserschutzbrillen schon deutlich länger im Umlauf sind. Ein Bekannter von mir sagte einmal, als er die Brille bei einem Astrohändler auf einem Teleskoptreffen gesehen hat, dass das doch eine Laserschutzbrille sei.

Gruß und cs
Andreas

https://astrofan80.de

Meade LXD55 10" f/4
GSO Dobson 8" f/6
Bresser Skylux 70/700mm
Canon EOS 600Da/1000Da

---
Das Weltall ist ein Kreis, dessen Mittelpunkt überall, dessen Umfang nirgends ist. - Blaise Pascal

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Omegon_Tassilo
Senior im Astrotreff

Deutschland
122 Beiträge

Erstellt  am: 13.09.2019 :  08:58:28 Uhr  Profil anzeigen  Besuche Omegon_Tassilo's Homepage  Antwort mit Zitat
Hallo,
ich habe mir lange überlegt, ob ich hier was schreiben soll. Ich tue es jetzt, um Leute vor eventuellen Schaden zu bewahren, weil man einige Dinge hier so nicht stehen lassen kann.
Das folgende ist meine Meinung und stellt keinerlei Rechtsberatung dar.

Zu Heljerer:
1.) Wenn ich das richtig sehe, ist das Patent bisher nur angemeldet, aber nicht erteilt.
Tassilo: Das ist irrelevant, der Schutz gilt ab Anmeldung.

2.) Die Brille wird seit Jahr und Tag unter dem Titel "Laserschutzbrille" verkauft. Neu ist daran gar nichts, weder Design noch Funktion.
Tassilo: Man kann auch bekanntes patentieren lassen, wenn es für einen neuen Zweck eingesetzt wird.

3.) Das Patent ist ohnehin anfechtbar, da die Patentansprüche nicht neu sind, sondern bereits bei Dunkeladaptionsbrillen seit 1916 verwendet werden.
Tassilo: Jedes Patent ist jederzeit anfechtbar. Über das Ergebniss entscheidet das Amt oder Gericht, nicht Du.

Zu Stefan:
Du verwechselst die reinen Patentgebühren mit den Gesamtkosten. Die Gebühren sind relativ niedrig, der Anwalt ist teuer. Unterhaltsam wird ein Patentrechtsstreit sicher - für den Gewinner, weil der Verlierer alle Kosten tragen muss.

Zu Nils:
Umlabeln hilft gar nix. Es geht um die technische Umsetzung.

Clear skies
Tassilo


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Cleo
Altmeister im Astrotreff


1368 Beiträge

Erstellt  am: 13.09.2019 :  09:34:35 Uhr  Profil anzeigen  Antwort mit Zitat
Hallo zusammen,
Zitat:
Original erstellt von: Nils_Eggert
dem würde ich gar nicht so viel Aufmerksamkeit schenken, da es genau wie du schon sagst einfach nur laut trommeln ist, damit niemand auf die gleiche Idee kommt. Sobald man die Formulierung ändert und bspw. ein Gebrauchtmusterschutz, welcher viel günstiger zu haben ist, anmeldet, hat es sich mit "Verfolgen". Da reicht schon eine leichte Umformulierung zu "hellrote Gläser" und "verhindert Störung der Dunkeladaption" und schon geht's mit den Chinadingern per Dropshipping an den Start
Wenn man in den Link aus dem ersten Beitrag reinschaut, sieht man, dass es sich hier in der Tat um eine Gebrauchsmusteranmeldung handelt, nicht um ein Patent. Bitte für die weitere Diskussion beachten... :-)

Gruß, Holger

Machen ist wie wollen, nur krasser.

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Kalle66
Forenmeister im Astrotreff

Deutschland
10149 Beiträge

Erstellt  am: 13.09.2019 :  09:56:04 Uhr  Profil anzeigen  Antwort mit Zitat
Der Patentschutz gilt rückwirkend ab Anmeldung, aber kann erst nach Patenterteilung durchgesetzt werden. Wird das Patent, z.B. mangels erfinderische Höhe, nicht erteilt, ist der Schutz nichtig.

Je fragwürdiger der Patentantrag in materieller Hinsicht (Erfindungshöhe) ist, desto weniger ist meist der Patentanmelder daran interessiert, dass das Patentamt die Anmeldung bearbeitet (und endgültig nicht erteilt). Das heißt, er meldet es an, stellt aber weder Recherche- noch Prüfungsantrag. Die Anmeldung ruht dann max. 7 Jahre, bevor sie erlischt.

Es ist die Unsicherheit, die Konkurrenten möglicherweise abschreckt, dass sie nachträglich Lizenzgebühren zahlen müssen, wenn das Patent wider Erwarten doch erteilt wird. Das Teuerste sind schließlich die Gerichts-/Anwaltskosten. Faktisch eine Art Drohkulisse.


PS: Nach meiner Recherche handelt es sich um eine Gebrauchsmusterschrift und nicht um ein Patent. Siehe: https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?action=pdf&docid=DE202017004579U1&xxxfull=1

Kalle - Alles wird gut !
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Termine Teleskoptreffen gibt es hier

Bearbeitet von: Kalle66 am: 13.09.2019 10:14:13 Uhr
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Heljerer
Senior im Astrotreff

Deutschland
230 Beiträge

Erstellt  am: 13.09.2019 :  10:21:59 Uhr  Profil anzeigen  Antwort mit Zitat
Hallo Tassilo!

Zitat:
Original erstellt von: Omegon_Tassilo


3.) Jedes Patent ist jederzeit anfechtbar. Über das Ergebniss entscheidet das Amt oder Gericht, nicht Du.



Ich habe mich bewusst vorsichtig ausgedrückt, um niemanden zu sehr auf den Schlips zu treten. Darunter hat offensichtlich die Klarheit gelitten. Daher vielleicht nochmal etwas klarer:

Dunkeladaptionsbrillen sind olle Kamellen und werden seit vielen Jahren im Astrohandel verkauft - zumindest in USA. Das ist hinlänglich bekannt. Ich unterstelle, dass hier aus strategischen Gründen ein Scheinpatent angemeldet wurde - nur zu dem Zweck, um Drohgebärden aufzubauen.

So etwas ist mir unsympathisch und für mich Grund genug, um generell einen Bogen um den Anbieter zu machen.

Gruß
Wolfgang

Bearbeitet von: Heljerer am: 13.09.2019 10:24:05 Uhr
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Kalle66
Forenmeister im Astrotreff

Deutschland
10149 Beiträge

Erstellt  am: 13.09.2019 :  11:16:25 Uhr  Profil anzeigen  Antwort mit Zitat
Wolfgang,
keine Patentanmeldung, sondern ein Gebrauchsmusterschutz. Da werden die sachlichen Voraussetzungen vom Patentamt nicht geprüft. Das geschieht erst in sogenannten Verletzungsverfahren vor Zivilgerichten bzw. einem Löschsverfahren vor dem Bundespatentgericht.
Die sachlichen Voraussetzungen sind ähnlich dem eines Patents, sprich da muss eine "Neuheit" vorliegen.

Das Problem ist aber ähnlich, dem von Dir beschriebenen. Händler haben keine Lust da Prozesse führen zu müssen. Vermutlich gilt das auch für den Rechteinhaber selbst. Der kann auch nur verlieren. Das Problem der "anderen" ... selbst wenn sie gegen den Rechteinhaber gewinnen, nützt es nichts, wenn der dann pleite geht.

Kalle - Alles wird gut !
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Bearbeitet von: am:
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Nils_Eggert
Meister im Astrotreff

Germany
424 Beiträge

Erstellt  am: 13.09.2019 :  11:35:09 Uhr  Profil anzeigen  Antwort mit Zitat
Zitat:
Original erstellt von: Omegon_Tassilo

Hallo,

Zu Nils:
Umlabeln hilft gar nix. Es geht um die technische Umsetzung.




Hi Tassilo,

da wäre ich mir nicht so sicher, da ich mich mit Patenten und Gebrauchsmustern auch beruflich auseinandersetzen musste. Ich habe sehr viel beim DPMA recherchieren müssen und festgestellt dass für viele sehr ähnliche Dinge Patente oder Gebrauchsmuster erstellt wurden. Die Kategorisierung ist dabei natürlich entscheidend und eine möglichst breite Formulierung, um viel abzudecken. Das ist hier aber nicht der Fall, da es ziemlich konkret formuliert wurde. Daher ziemlich einfach angreifbar.

P.S.: Nachtrag, das mit der breiten Formulierung weiß ich deshalb so genau, da mir mein damaliger Patentanwalt das so vorgegeben hat. Ich hatte eine Idee für einen Zählalgorithmus, den wir als Abwehr gegen einen Mitbewerber veröffentlicht haben. Zwar war ein Patent im Nachhinein nicht möglich aber die breite Formulierung war dennoch Vorgabe.

VG
Nils

Und im Übrigen bin ich der Meinung, daß Karthago zerstört werden muss.

Bearbeitet von: Nils_Eggert am: 13.09.2019 11:45:36 Uhr
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